Nutzungsbedingungen und AGB
1. Geltungsbereich, Leistungsumfang
1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Transaktionen, die über die Handelsplattformen www.amprice.de deren Subdomain, sowie für den Blog und die Foren getätigt werden.
IMPRESSUM
amprice GmbH
Göttinger Chaussee 115
30459 Hannover
vertreten durch den Geschäftsführer Markus Burgdorf
Telefon : +49 (511) 410 445 - 0
Telefax : +49 (511) 410 445 - 111
Email : info@amprice.de
Eingetragen beim Registergericht Hannover B00121283
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 Umsatzsteuergesetz DE244257804
1.2 amprice betreibt Webseiten, über die Verkäufer Artikel zum Verkauf, Tausch, als Ausschreibung oder zum Verschenken anbieten.
2. Handelsgrundsätze
2.1 Alle Angebote und Gebote dürfen grundsätzlich nur im eigenen Namen abgegeben werden. Zulässige Ausnahmen bilden Kommissionsgeschäfte nach Ziffer 13.
2.2 Es ist nicht gestattet, während einer laufenden Auktion in direkten Kontakt mit dem anbietenden Mitglied zu treten, um den Verkauf außerhalb von amprice abzuwickeln (kein "Abziehen" von Geboten).
2.3 Bei eigenen, zum Verkauf gegen Höchstgebot angebotenen Artikeln dürfen keine Gebote unter anderem Namen abgegeben werden. Insbesondere dürfen Verkäufer nicht die Preise der von ihnen eingestellten Artikel durch Nutzung eines zweiten Kontos, Einschaltung eines Dritten oder durch Eigengebote manipulieren.
2.4 Bei Zuwiderhandlungen gegen die Handelsgrundsätze behält sich amprice die Sperrung bzw. den Ausschluss des Mitglieds nach Ziffer 15 dieser Nutzungsbestimmungen vor.
2. Vertragspartner
Die über amprice geschlossenen Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. amprice wird nicht Vertragspartner. amprice hat daher keinen Einfluss auf die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der Verkäufer, die Artikel zu verkaufen oder die Fähigkeit der Käufer, sie zu kaufen. Dies wird von amprice nicht überprüft. amprice hat keinen Einfluss auf die Durchführung des Vertrages.
3. Anmeldung eines Nutzerkontos
3.1 Voraussetzung für das Anbieten oder den Kauf von Artikeln auf amprice ist die Anmeldung eines Nutzerkontos. Dieses ist kostenlos.
3.2 Zur Anmeldung eines Nutzerkontos sind ausschließlich natürliche volljährige Personen sowie vertretungsberechtigte Personen juristischer Personen (wie zum Beispiel Kapitalgesellschaften) berechtigt.
3.3 Jedes Mitglied ist verpflichtet, bei der Anmeldung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei unzureichenden oder falschen Angaben behält sich amprice vor, das Konto zu sperren bzw. nach erfolgloser Aufforderung zur Vervollständigung der Anmeldedaten zu löschen. Bei der Erweiterung des Account (e )s gelten diese Bestimmungen ebenfalls.
3.4 Das Mitglied ist dafür verantwortlich, dass Adressänderungen sowie Änderungen seiner Mailadresse unverzüglich im Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. geändert werden. Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen seitens amprice ist die in den Teilnehmerdaten angegebene Mailadresse. Ist ein Mitglied über die in den Teilnehmerdaten angegebene Mailadresse nicht erreichbar, wird der Account automatisch gesperrt.
3.5 Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, durch seine Tätigkeiten im Rahmen des Angebots von amprice nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten zu verstoßen.
3.6 Ein Mitglied darf sich unter mehreren Nutzerkonten gleichzeitig registrieren, die Abgabe von Geboten für denselben Artikel sowie die Abgabe von Bewertungen auf das eigene Bewertungsprofil durch Nutzung eines weiteren Nutzerkontos ist nicht erlaubt.
4. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Anmeldung zur Nutzung der von amprice betriebenen Webseite innerhalb von einem Monat nach Ihrer Registrierung ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Senden Sie hierzu bitte eine Mail an info@amprice.de
Im Falle eines Widerrufs sind Sie nicht mehr an den Nutzungsvertrag und die Nutzungsbestimmungen gebunden. Mit dem Widerruf erlischt Ihr Nutzerkonto.
Das Widerrufsrecht erlischt, sofern Sie aktiv auf der Auktionsplattform von amprice teilnehmen, also aktiv als Käufer oder Verkäufer auftreten oder sich an einer Auktion beteiligen.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Die Kosten:
5.1 Das Einstellen von Artikeln ist kostenlos. Für Sonderplatzierungen und Hervorhebungen werden Gebühren fällig, die Sie aus der aktuellen Preisliste ersehen können.
5.2 Für erfolgreiche Versteigerungen zahlt der Anbieter eine Provision an amprice, die sich an der Höhe des erzielten Verkaufspreises orientiert. Die Höhe der Gebühren können Sie der aktuellen Preisliste entnehmen.
5.3 amprice behält sich das Recht vor, die Gebühren zu ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten durch amprice mitgeteilt.
5.4 Davon ausgenommen sind Auktionatoren, die durch Nachweis dazu berechtigt sind, die anfallenden Gebühren dem Käufer aufzuerlegen. Mit der Abgabe eines Gebots und dessen Zuschlag kommt ein unwiderruflicher Kaufvertrag zu Stande, der zur Abnahme und Zahlung des Zuschlagpreises zuzüglich Aufgeld verpflichtet. Gibt es Meinungsverschiedenheiten über den Zuschlag, entscheidet der Auktionator ob er den Zuschlag für unwirksam erklärt und den Artikel neu aufruft.
Ist der Zuschlag erteilt, gehen alle Risiken auf den erfolgreichen Bieter über (z.B. Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung). Das Eigentum geht erst nach vollständiger Bezahlung des Zuschlags zuzüglich Aufgeld an den Bieter über.
Bei Fragen hierzu stehen wir Ihnen gerne unter info@amprice.de zu Verfügung.
6. Lastschriftverfahren
6.1 Um bei amprice verkaufen zu können, müssen Sie als Verkäufer, neben der kostenlosen Anmeldung, am Lastschriftverfahren teilnehmen. Dazu müssen die aktuellen Bankdaten hinterlegt sein. Um in allen Kategorien einstellen zu dürfen, muss der Verkäufer zusätzlich am Postident-Verfahren teilnehmen. Siehe auch Ziffer 8. Verkäufer, die am Lastschriftverfahren teilnehmen, sind mit einem Verfügungsrahmen von Euro 100,- ausgestattet, der auf Antrag erweitert werden kann.
6.2 Von dieser Regelung sind derzeit ausschließlich öffentliche Einrichtungen und Behörden ausgenommen.
6.3 Das aktuelle Formular für das Lastschriftverfahren finden Sie hier: Lastschriftverfahren.
6.4 Alternativ bietet amprice die Zahlung per Vorkasse an. Hierzu können Sie unsere Bezahlsysteme wählen. Auch in diesem Falle(,) müssen die Bankdaten hinterlegt sein, da nur Mitgliederkonten mit hinterlegten Bankdaten als Verkäufer zugelassen werden. Ein Verkäufer, der sein Konto durch die Bezahlsysteme auf Guthabenbasis führt, hat ausschließlich einen Verfügungsrahmen in Höhe seiner getätigten Einzahlung.
7. Premium-Seller
7.1 Mitgliedern kann auf deren Antrag unter den nachfolgenden Bedingungen der Status eines "Premium-Seller" verliehen werden. Ein Premium-Seller ist ein Benutzer, der durch amprice als besonders aktiver und vertrauenswürdiger Verkäufer ausgezeichnet wurde.
7.2 Premium-Seller müssen folgende Voraussetzungen erfüllen:
* Mindestens 98% positive Bewertungen.
* Sie müssen mindestens drei Monate in unserem System als Benutzer registriert sein.
* Es müssen mindestens 50 erfolgreiche Verkäufe über die Plattform abgewickelt sein.
* Die monatliche Gebührenrechnung per Lastschrift bezahlen.
* Als gewerbliches Mitglied angemeldet sein.
* Es müssen durchschnittlich mindestens 100 laufende Auktionen pro Monat eingestellt werden.
* Es muss mindestens EUR 50,- durchschnittlicher Umsatz im Monat über der Plattform generiert werden oder 50 Artikel müssen erfolgreich verkauft werden.
7.3 Der Status Premium-Seller wird durch amprice auf Antrag verliehen. Sollten Sie glauben, die Voraussetzungen für Premium-Seller zu erfüllen, schreiben Sie bitte eine Mail an mitgliederservice@amprice.de
7.4 Ein Anspruch auf Erteilung des Premium-Seller Status besteht nicht. amprice behält sich vor, die Voraussetzungen, die zur Erlangung des Titels "Premium-Seller" und zur Erhaltung des Status notwendig sind, der aktuellen Entwicklungen des Marktplatzes anzupassen.
7.5 Die Einhaltung der Kriterien wird von amprice monatlich überprüft. Sobald ein Kriterium von einem Mitglied nicht mehr erfüllt wird, wird dem Mitglied nach einem weiteren Monat der Premium-Seller Status entzogen. Das Mitglied kann sich jedoch erneut als Premium-Seller bewerben, sofern er zu einem späteren Zeitpunkt die Kriterien wieder erfüllt. Wir möchten, dass der Status "Premium-Seller" auch dem Premium-Anspruch gerecht wird, damit alle Mitglieder sich sicher sein können, bei einem Premium-Seller auch hervorragend und sicher einkaufen zu können.
8. Geprüftes Mitglied
Um das Symbol "geprüftes Mitglied" zu erhalten, müssen die bei der Anmeldung angegebenen Kontaktdaten eines Mitgliedes auf ihre Richtigkeit überprüft werden. Um ein geprüftes Mitglied bei amprice zu werden, muss das Mitglied sich durch das Post-Ident-Verfahren verifizieren und bei gewerblichen Verkäufern zusätzlich den Gewerbeschein oder Handelsregisterauszug an die Faxnummer (0511-410455-111) oder per Mail an mitgliederservice@amprice.de senden. Ein geprüftes Mitglied signalisiert so ein höheres Maß an Vertrauenswürdigkeit. Das Formular zur Teilnahme als "Geprüftes Mitglied" finden Sie hier.
9. Flatrate (nur für gewerbliche Mitglieder)
9.1 amprice behält sich vor, eine Flatrate für das Einstellen von Angeboten anzubieten. Diese Flatrate deckt alle Kosten für Sonderplatzierungen und Verkaufsprovisionen bei amprice ab, mit Ausnahme der Platzierungsformen TOP-Auktion und Galerieoption. Bei TOP-Auktionen und Galerieoption sind die Leistungen aus der Flatrate auf je zehn Angebote begrenzt, weitere TOP-Auktionen und Galerieartikel werden mit normalen Gebühren belastet. Bei allen vor dem 01.05.2007 geschlossenen Flatrate-Verträgen gelten die Vereinbarungen im bisher vereinbarten vertraglichen Rahmen bis zum vereinbarten Vertragsende bzw. Kündigung des Vertrages weiter.
9.2 Die Flatrate wird monatlich im Voraus von amprice per Lastschrift vom Konto des Anbieters eingezogen. Die Flatrate gilt zeitlich für 1 Jahr und wird stillschweigend um weitere 12 Monte verlängert, sofern das Mitglied oder amprice den Vertrag nicht kündigt. Sollte die Flatrate in Verzug sein, ist amprice berechtigt den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Diese Kündigung befreit nicht von der Verpflichtung, noch ausstehende Zahlungen der Restlaufzeit zu leisten.
9.3 Kündigt das Mitglied einen Vertrag vorzeitig, befreit dies ebenfalls nicht von der Verpflichtung, noch ausstehende Zahlungen der Restlaufzeit zu leisten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Kündigung vor Beendigung des Gewerbes ausgesprochen wurde, es sei denn, dass die Kündigung durch amprice zu vertreten ist.
10. Das Bewertungssystem
10.1 Um die Qualität der Angebote zu verbessern, betreibt amprice ein Bewertungssystem, in dem Verkäufer und Käufer sich nach der Durchführung des Kaufvorgangs gegenseitig bewerten können. Dies soll anderen Nutzern helfen, besser einzuschätzen zu können, mit wem sie Geschäfte tätigen. Diese Bewertungen werden von amprice verfolgt, aber nicht auf die Richtigkeit der Angaben überprüft.
10.2 Eine Bewertung darf nur unter folgenden Bedingungen abgegeben werden:
* Es ist nicht gestattet, unter Benutzung mehrerer eigener Mitgliedsnamen Bewertungen für sich selbst abzugeben.
* Es ist nicht gestattet, mit negativen Bewertung zu drohen, um andere Mitglieder zu einer bestimmten Handlung zu zwingen.
* Es ist nicht gestattet, andere Mitglieder zu bedrohen, damit sie eine positive Bewertung abgeben.
* Der Verkauf, Ankauf, Tausch oder das Handeln mit Bewertungen ist nicht gestattet.
* Eine Bewertungsabgabe darf nicht zur Bedingung für den Kauf eines Artikels gemacht werden.
* Es ist nicht gestattet, mit eigenen Mitgliedsnamen oder mit Hilfe anderer Mitglieder, mehrere negative Bewertungen für ein Mitglied abzugeben.
* Es ist nicht gestattet, im Bewertungstext Kommentare abzugeben, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
10.3 Sollte ein Mitglied einen Bewertungsstand von -3 (minus drei) erreichen, wird sein Nutzerkonto gesperrt und das Mitglied von der Nutzung der amprice Webseiten ausgeschlossen.
10.4 Ein Ausschluss von der Nutzung der amprice Webseiten kann auch vorgenommen werden, wenn ein Mitglied innerhalb kurzer Zeit eine Vielzahl negativer Bewertungen erhält und sachliche Gründe den Ausschluss des Mitglieds erfordern.
10.5 amprice ist berechtigt, von Nutzern manipulierte Bewertungseinträge nach Kenntniserlangung zu berichtigen oder zu entfernen
10.6 amprice wird in den Bewertungsprozess nur dann eingreifen, wenn Bewertungen objektiv unrichtig sind, oder gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Grundsätzlich unterstützt amprice die freie Meinungsäußerung der Mitglieder und nimmt keinen Einfluss auf Bewertungen.
11. Pflichten des Verkäufers
11.1 Der Verkäufer hat sein Angebot in die zutreffende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie mögliche Fehler oder Beschädigungen, die den Wert der angebotenen Ware nicht nur unerheblich mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über die Angebotsdauer sowie die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung vollständig informieren. Veräußert der Verkäufer Waren und / oder Dienstleistungen auf den amprice Webseiten an Verbraucher in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, ist er verpflichtet, in der Artikelbeschreibung eine Anbieterkennzeichnung („Impressum“) nach § 5 Telemediengesetz (TMG) sowie die übrigen verbraucherrechtlichen Vorschriften, insbesondere seine Informationspflichten nach BGB-InfoV vorzuhalten.
11.2 Wenn ein Verkäufer Mehrfachauktionen oder Sofortkäufe mit einer Artikelzahl von mehr als einem Artikel einstellt, müssen alle angebotenen Gegenstände gleich sein (Größe, Farbe, Muster, Modell etc.). Keinesfalls dürfen mehr als 10 gleiche Angebote gleichzeitig eingestellt werden.
11.3 Der Verkäufer kann seine Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben. Das Angebot darf weder gegen gesetzliche Vorschriften (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.) oder die guten Sitten verstoßen.
11.4 Die Verwendung von aktiven Inhalten oder Java-Script bei der Erstellung von Angeboten ist nicht gestattet.
11.5 Die Angebotsbeschreibung kann Hyperlinks gemäß den folgenden Regelungen enthalten:
* Interne Verlinkungen, die zu anderen amprice Seiten führen, z.B. auf die ampage des Verkäufers, die eigene Bewertungsseite, andere Angebote.
* Verweise zu externen Seiten von Serviceanbietern (z.B. Etope, Afterbuy oder Auktionsvorlagen und deren Copyright).
* Links, die für die Durchführung von Auktionen in der Rubrik Charity Auktionen notwendig sind.
* Eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten Artikelbildern, PDF-Dateien . Dies gilt nur dann, wenn diese zusätzliche Informationen über das angebotene Produkt oder den Service beinhalten, wie z.B. eine Gebrauchs-, Betriebs- oder Bauanleitung.
* Eingefügte Links zu eigenen, extern abgelegten PDF-Dateien, die eine nach dem Fernabsatzrecht erforderliche Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung des gewerblichen Verkäufers enthalten, sofern diese Belehrung auch auf der Artikelseite bzw. der ampage vorgehalten wird.
* Sämtliche Verweise, sofern dies gesetzliche Vorschriften zwingend vorschreiben.
11.6 Einstellen in die korrekte Kategorie
Ein Artikel darf nur in die Kategorie eingestellt werden, in die er thematisch passt. Artikel, für die es keine exakt passenden Kategorie gibt, müssen entweder in die am ehesten entsprechenden Kategorien eingestellt werden oder, falls keine passende Kategorie gefunden werden kann, muss eine zum Artikel passende bei amprice angefordert werden.
11.7 In eine Markenkategorie dürfen keine markenfremden Produkte eingestellt werden.
11.8 Verwendung von artikelfremden Markennamen
Es ist nicht gestattet, beim Einstellen von Angeboten artikelfremde Markennamen in der Artikelbezeichnung und Beschreibung zu verwenden. Ebenfalls ist es nicht gestattet, durch die Nennung von artikelfremden Markennamen in der Artikelbeschreibung die Markenschutzrechte zu verletzen, bzw. den Ruf einer Marke auszunutzen um einen höheren Verkaufserlös zu erzielen.
11.9 Einstellen von verbotenen Waren
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen könnte. Insbesondere dürfen folgende Artikel nicht angeboten werden (keine abschließende Aufzählung):
* Illegale Software.
* Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte.
* Artikel, die Urheberrechte, Patente, Markenrechte, Betriebsgeheimnisse oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzen.
* Jugendgefährdende Schriften, Videos und Datenträger jeder Art.
* Wertpapiere.
* Lebende Tiere.
* Politisch extremistisches Material, nationalsozialistische Schriften, Logos und Symbole.
* Radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien.
* Menschliche Organe.
* Artikel, deren Besitz zwar rechtmäßig ist, deren Verwendung aber verboten ist.
* Drogen.
* Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art. Ausnahmen gelten bei Dekoartikeln, die unter bestimmen Voraussetzungen eingestellt werden dürfen.
Voraussetzungen:
- Der Verkauf erfolgt ausschließlich an Personen über 18 Jahren.
- Der Nachweis erfolgt durch beidseitige Kopie des Personalausweises
- Käufer und Inhaber des Personalausweises müssen identisch sein.
- Versand erfolgt ausschließlich mit Übergabeformat "Eigenhändig"
* Schuldscheine und gerichtliche Titel sowie andere Forderungen aus Rechtsgeschäften zum Zwecke des Inkasso.
* Softwareprogramme, die der Käufer von Webseiten herunterladen kann.
* Dateien, die nach Angebotsende per E-Mail an den Käufer verschickt werden.
* Musik- oder Videodateien, die über ein Peer-to-Peer-Netzwerk für den Datenaustausch bereitgestellt werden.
* herunterladbare E-Books.
* Geheime URL-Adressen, unter denen Käufer Freeware oder Shareware herunterladen können.
11.10 Wenn Sie einen unzulässigen oder verbotenen Artikel entdecken, wenden Sie sich bitte an unsere Sicherheit.
11.11 Einstellen von Artikeln aus dem Bereich FSK18
Zum Zwecke des Jugendschutz ist der Bereich FSK18 nur für geprüfte Mitglieder aufrufbar, deren Nutzerdaten bekannt und überprüft worden sind. Artikelbeschreibungen und Bilder dürfen keine pornographischen Inhalte enthalten. Artikel, die in diesem Bereich verkauft oder versteigert werden, müssen derzeit unter folgenden Voraussetzungen versandt werden:
* Der Versand erfolgt ausschließlich mit Übergabeformat "Eigenhändig"
11.12 Einstellen von Artikeln aus dem Bereich Medikamente
Es ist grundsätzlich verboten, Beipackzettel, leere Arzneimittelverpackungen, Bilder von Medikamenten oder Arzneimittelverpackungen und alle Arzneimittel, die in Deutschland nicht zugelassen sind sowie alle Stoffe und Zubereitungen aus Stoffen, die dem § 2 des Arzneimittelgesetzes unterliegen, anzubieten. Des Weiteren dürfen Produkte, die auf pflanzlicher Basis beruhen nur angeboten werden, wenn alle Inhaltsstoffe deutlich in der Auktion deklariert werden und diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
Davon ausgenommen sind Apotheker, die über eine behördliche Erlaubnis zum Versand von Arzneimitteln verfügen und von amprice zum Handel in dieser Kategorie zugelassen worden sind und nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel anbieten.
11.13 Einstellen im Bereich Tauschhandel
Es gelten die allgemeinen Bestimmungen für den Handel mit Waren auf amprice. Des Weiteren darf das Tauschobjekt nicht gleichzeitig mehrfach angeboten werden. Tauschobjekte, die keine Jugendfreigabe besitzen, dürfen ausschließlich im FSK18 Bereich angeboten werden und, sofern ein Versand stattfindet, nur per Übergabe Einschreiben zugestellt werden. Ein nur einmal vorhandenes Tauschobjekt darf nicht gleichzeitig in anderen Verkaufsformaten angeboten werden. Es muss ein realistischer Tauschwert angegeben werden. Die entstehenden amprice Gebühren werden durch die tauschenden Parteien geteilt. Virtuelle Tauschobjekte dürfen nicht angeboten werden. Die Kosten für Versand und Verpackung sind von beiden Parteien selbst zu tragen.
11.14 Einstellen im Bereich Ausschreibung
Das ausschreibende Mitglied hat die Ausschreibungsbeschreibung möglichst präzise und vollständig zu halten, um Bietern eine sichere Kalkulationsgrundlage zu geben. Sämtliche Preisangaben, z. B. die Preisvorstellung, sind jeweils auf den Gesamtauftrag aller in der Ausschreibung gewünschten Waren oder Dienstleistungen zu beziehen. Der Gewinner der Ausschreibung verpflichtet sich zur Erfüllung der in der Ausschreibung geforderten Leistung oder zur Lieferung der in der Ausschreibung geforderten Ware. Anders als bei einer Auktion und einem Kauf ist der Ausschreibende berechtigt vom Vertrag zurück zu treten, sollte der Gewinner der Ausschreibung seinen Verpflichtungen nicht oder nur unvollständig nachkommen. Eine bei amprice eingestellte Ausschreibung darf während der Dauer der Ausschreibung nicht auf anderem Wege vergeben werden.
Soweit eine Ausschreibung erfolgreich abgeschlossen wurde, d. h. ein Angebot durch den Ausschreibenden angenommen wurde, sind die Vertragsparteien - Auftraggeber und Auftragnehmer - verpflichtet, nach dem Ende der Ausschreibung Kontakt zu der jeweils anderen Partei aufzunehmen.
11.15 Einstellen im Bereich Geschenkt
Das Einstellen eines Artikels im Bereich Geschenkt ist kostenlos. Der Beschenkte hat die Kosten für den Transport zu tragen.
11.16 Einstellen im Bereich B2B
Das Einstellen im Bereich B2B ist ausschließlich Gewerblichen Verkäufern gestattet. Der B2B Bereich ermöglicht es den Händlern und Großhändlern, ihre Waren und Dienstleistungen anzubieten oder die Anbieter zu vergleichen. Für das Einstellen im B2B Bereich fällt eine pauschale Gebühr laut aktueller Preisliste an.
11.17 Einstellen in besonderen Kategorien
In einigen Kategorien fallen für das Einstellen Gebühren an. Derzeit fallen laut aktueller Preislisten für folgende Kategorien Einstellgebühren an:
* Handyverträge/Vermittlung von Handyverträgen
* Handys mit Vertrag
* FSK18
11.18 Einstellen in der Kategorie Charity
Das Einstellen in der Kategorie Charity ist kostenlos, sofern der Erlös zu mindestens 80% an den in der Auktion deutlich ausgewiesenen Spendenempfänger geht.
11.19 amprice behält sich vor, Angebote, die gegen diese Ziffer 11, insbesondere gegen Ziffer 11.3, 11.4 und 11.9 verstoßen, ohne weitere Mitteilung zu löschen.
11.20 Ein Anspruch auf Ersatz eventuell bereits gezahlter Gebühren besteht in diesem Fall nicht.
12. Pflichten des Käufers
12.1 Gibt ein Käufer ein Gebot für einen Artikel ab, erklärt er sich verbindlich bereit, den Artikel zu kaufen. Mit der Bestätigung des Verkäufers kommt der Kaufvertrag zustande (siehe auch Ziffer 14: Vertragsschluss). Spaßbietern werden die dem Verkäufer zurückerstatteten Gebühren in Rechnung gestellt, dies gilt nicht für einen Widerruf oder eine Rückgabe.
12.2 Ist ein Käufer durch einen Verkäufer von den Auktionen des Verkäufers ausgeschlossen, gilt dies ebenfalls für alle weiteren Mitgliederkonten des Käufers. Das Sperren von Käufern obliegt allein dem Verkäufer und wird durch amprice weder gesteuert noch verändert.
12.3 So genannten Spassbietern, stellen wir die verursachten Kosten in Rechnung, die normalerweise ein Verkäufer übernimmt und belasten damit sein Mitgliedskonto. Ein Spassbieter ist ein Mitglied, das weder durch Email oder auf anderem Wege Kontakt mit dem Verkäufer aufnimmt, um den ordnungsgemäßen Verkauf abzuwickeln.
Diese Regelung betrifft weder reguläre Rückgaben aus Reklamationen, noch den normalen Widerruf oder die Rückgabe aus abgeschlossene Kaufverträgen.
13. Verkauf im Auftrage
Mitglieder können unter bestimmten Voraussetzungen im Auftrage Dritter verkaufen, so genannte Kommissionsgeschäfte. Die Mitglieder bieten im fremden Namen auf Rechnung eines Dritten Artikel an.
Derzeit gelten folgende Voraussetzungen:
* Das Mitglied darf nur mit schriftlicher Genehmigung von amprice Artikel für Dritte verkaufen. Diese Genehmigung kann seitens amprice jederzeit zurückgezogen werden.
* Das Mitglied handelt gewerblich.
* Das Mitglied hat sich durch Übersendung seines Personalausweises und des Gewerbescheins ausgewiesen.
* Das Mitglied kann durch einen Vertrag mit seinem Kunden belegen, dass er die Ware im Auftrag verkauft. Dieser Vertrag kann durch amprice jederzeit angefordert werden.
14. Vertragsschluss
14.1 Stellt der Verkäufer einen Artikel ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Der Verkäufer erklärt sich im Übrigen ausdrücklich damit einverstanden, seinen Artikel bei Ausbleiben höherer Gebote an den Bieter zu veräußern, der ein dem Startpreis entsprechendes Gebot abgegeben hat. Nach Beendigung des Angebotes hat der Verkäufer dem Käufer unverzüglich eine Kaufbestätigung mit den notwendigen Daten zur Erfüllung des Kaufvertrages zu übersenden. Wurde ein Angebot vorzeitig beendet oder gelöscht, kommt kein Kaufvertrag zustande.
14.2 Der abschließende Kaufvertrag kommt bei gewerblichen Verkäufern mit der Auftragsbestätigung durch amprice im Auftrage des Verkäufers zustande, in dem der Kunde über seine rechtlichen Pflichten durch den Verkäufer informiert wird. Diese erfolgt als Email in Textform. Dies gilt für alle Arten der Verkäufe auf amprice. Bei privaten Verkäufen kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Auftragsbestätigung seitens amprice zustande.
14.3 Ein Gebot ist nicht bindend, wenn der Verkäufer die Angebotsbeschreibung nach Einstellung des Artikels wesentlich ergänzt hat und der Käufer zu diesem Zeitpunkt bereits geboten hatte, das Gebot unter Missbrauch des Mitgliedsnamens und / oder Passwortes des Käufers von einem Dritten abgeben wurde oder der Käufer nicht in der Lage ist, innerhalb von 10 Werktagen nach Ablauf der Angebotszeit die Identität des Verkäufers festzustellen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.
14.4 Abwicklung eines Verkaufes
Wenn ein Mitglied ein oder mehrere Gebote in Höhe des Startpreises oder darüber erhält, oder ein solches Gebot abgegeben wurde, ist das Mitglied verpflichtet, den Verkauf bzw. Kauf gegen Höchstgebot vollständig durchzuführen. Zur Durchführung des Verkaufs gegen Höchstgebot teilt amprice nach Ablauf der Angebotsdauer dem Verkäufer und dem Käufer per E-Mail die Kontaktdaten des jeweiligen Vertragspartners mit.
15. Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen
15.1 Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen ist amprice berechtigt, den Zugriff auf unsere Webseiten zeitweilig oder dauerhaft zu beschränken.
15.2 Ein Verstoß gegen die amprice Nutzungsbedingungen kann eine oder mehrere der folgenden Konsequenzen nach sich ziehen:
* Löschung der betroffenen aktiven Angebote.
* Einschränkung der Nutzung der amprice Plattform.
* Vorläufiger oder endgültiger Ausschluss.
15.3 Weitergehende Ansprüche behält sich amprice ausdrücklich vor.
15.4 Die zeitweilige oder dauerhafte Sperre befreit nicht von der Zahlung noch ausstehender Gebühren und Provisionen.
15.5 Ein gesperrtes Mitglied darf sich weder unter neuem Namen anmelden noch Verwandte und Bekannte dazu ermutigen, unter ihrem Namen für das gesperrte Mitglied zu verkaufen. Erlangt amprice Kenntnis von diesem Vorgehen, so hat dies auch den Ausschluss des anderen Mitglieds zur Folge. Weitere rechtliche Schritte behält amprice sich in diesem Falle vor.
16. Systemverfügbarkeit
Kein Mitglied ist berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren der Website von amprice oder eines Verkaufs gegen Höchstgebot, der auf den Webseiten durchgeführt wird, stören bzw. stören könnten. Kein Mitglied darf Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben. Ein Mitglied darf sein Passwort weder veröffentlichen noch anderen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden. Die Inhalte der amprice Website dürfen ohne vorherige schriftliche oder via E-Mail erteilte Zustimmung von amprice und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopiert, verbreitet noch in sonstiger Weise genutztoder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot / Crawler"-Suchmaschinen-Technologien oder sonstiger automatischer Mechanismen.
17. Freistellung
Jedes Mitglied stellt amprice von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen amprice wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von den Mitgliedern in die amprice Webseiten eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Jedes Mitglied übernimmt diesbezüglich in diesem Falle auch die Kosten der Rechtsverteidigung von amprice einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht vom Mitglied zu vertreten ist.
18. Haftung
18.1 amprice haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von amprice sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet amprice nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit amprice einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie im Fall des Verzugs und der Unmöglichkeit. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
18.2 Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
18.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Mitglieds ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
19. Allgemeines
19.1 Rechtswahl, Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann gemäß Handelsgesetzbuch, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird Hannover als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart.
19.2 Sämtliche Erklärungen unter diesen Nutzungsbestimmungen müssen in Textform erfolgen.
19.3 Änderungen der Nutzungsbedingungen
amprice behält sich vor, diese Nutzungsbestimmungen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden per E-Mail jedem Mitglied mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung zugesandt. Widerspricht ein Mitglied den geänderten Nutzungsbestimmungen, so erlischt der Nutzungsvertrag. amprice wird die Mitglieder auf die Änderung und die Folgen der Frist in der E-Mail gesondert hinweisen.
19.4 Ihre Informationen
Ihre "Informationen" schließen alle Informationen ein, die ein Nutzer einem anderen Nutzer im Rahmen von Angeboten, Geboten oder Auflistungen in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Bewertungsbereich etc.) oder via E-Mail zur Verfügung stellt.
In diesem Zusammenhang muss folgendes beachtet werden:
Für diese Informationen ist jedes Mitglied selbst verantwortlich. amprice überprüft weder Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer. Jedes Mitglied ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass diese Informationen der Wahrheit entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. amprice ist berechtigt, nach eigenem Ermessen sämtliche erforderlichen oder angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, wenn amprice der Auffassung ist, dass amprice für Informationen haften könnte, dass Informationen (ganz oder teilweise) den Verlust der Dienstleistungen des Internet-Service-Provider oder anderer Lieferanten bewirken könnten oder dass Mitgliederinformationen gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
19.4 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.
20. Urheber- und Kennzeichenrecht
amprice ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von amprice selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, von amprice selbst erstellte Objekte bleibt allein bei amprice. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von amprice nicht gestattet.
Hinweise nach § 312e BGB; § 3 BGB-InfoV:
Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert.
Vertragssprache ist deutsch.
Sollten Sie weitere Fragen zu den Nutzungsbedingungen haben, können Sie sich gerne unter der E-Mail Adresse agb@amprice.de mit uns in Verbindung setzen.
Hannover, den 1. Februar 2008